Thomas Schroeter
Business und Privates von Thomas Schroeter
Category: Recht der Neuen Medien
Das wird ein interessantes Verfahren:
“Die Klägerin beabsichtig, an den Kunden-Service-Terminals der Sparkassen, die dort für Überweisungen, Daueraufträge u. ä. vorgehalten werden, das klassische Lotto 6/49 anzubieten. Derartige Terminals sind ca. 1.200fach in Zweigstellen der Sparkassen in Niedersachsen vorhanden. Die Spieleinsätze sollen unmittelbar vom Konto abgebucht werden, das Angebot soll daher nur für Kunden der Sparkassen […]
Lottospielen am Geldautomaten »».
Aus dem aktuellen Focus (32/2007 v. 06.08.2007):
“Eine dramatische Zunahme der weltweiten Internet-Kriminalität meldet das US-Sicherheitsunternehmen McAffee in einer Studie für Focus. […] Der sogenannte Spam macht heute 85 Prozent aller versendeten Nachrichten aus.”
Was haben Werbe-Mails (”Spam”) mit Kriminalität zu tun, wenn man von Phishing etc. absieht?
Entgegen der Ansicht vieler Unwissender handelt es sich bei Spam […]
“Spam” in der öffentlichen Wahrnehmung »».
Das Amtsgericht Bad Hersfeld (Urt. v. 15.06.2007, Az.: 10 C 442/07) hat zutreffend entschieden, daß ein Affiliate grundsätzlich nicht als Mitstörer für eine werbliche Spam-Mail haftet. Zudem hat es der Praxis der einstweiligen Verfügungsverfahren vor Landgerichten mit hohem Streitwert einen Riegel vorgeschoben und die Belästigung durch Werbemails als niedrig eingestuft.